Schlagwort-Archiv: politik

I am back

In den letzten Wochen habe ich meinem Blog eine Pause gegönnt. Grund dafür war die geplante und schlussendlich glücklicherweise abgelehnte Novellierung des Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (kurz Jugendmedienschutz-Staatsvertrag oder noch kürzer JMStV).

Hätten die deutschen Bundesländer dieser Novellierung zugestimmt, wäre es meine Pflicht gewesen, alle Inhalte, welche ich im Rahmen meiner Internet-Präsenzen anbiete, korrekt einzuordnen und entsprechend zu markieren und/oder den Zugang ähnlich der Fernseh-Sendezeiten auf die Nachtstunden zu beschränken. Für die Einordnung halte ich mich nicht für qualifiziert genug; für die anderen zwei Punkte fehlten mir Werkzeuge und klare Formulierungen. I am back weiterlesen

Alpha 0.7 – der Feind in dir

Alpha 0.7 LogoLetzte Woche Donnerstag begann die Ausstrahlung der „trimedialen“ Serie Alpha0.7 im Programm des Radiosenders SWR2 mit einem Podcast, Sonntag abend um 22:40 Uhr lief im Programm des Fernsehsenders SWR die erste Folge.

Alpha0.7 spielt im Deutschland des Jahres 2017 … von heute ab etwa 7 Jahre in der Zukunft. Eine Zeit die sich technologisch und kulturell noch nicht sehr stark von unserer unterscheiden soll. Der Teufel steckt hier allerdings im Detail. Überwachungskameras sind allgegenwärtig, Nacktscanner in Flughäfen und am Einlass zu Veranstaltungen gehören zum Alltag.

Die Autoren Sebastian Büttner und Oliver Hohengarten denken die aktuellen Entwicklungen auf dem Gebiet der staatlichen Überwachung weiter und zeichnen die Zukunft einer nur allzu vertrauten Welt mit beängstigender Ehrlichkeit.

Meiner Ansicht nach ist es ein absolutes Muss, diese Serie zu verfolgen. Glücklicherweise helfen dabei die neuen Medien: SWR Mediathek, Podcasts und Webseiten. Alpha 0.7 – der Feind in dir weiterlesen

Köhler und Konfuzius – Am 30.6.2010 erlischt die „BRD“ « St.Neptune’s Homepage

Wusstet ihr schon, dass Köhler nach wie vor im Amt ist und sein Rücktrittsgesuch nichtig war? Der unten verlinkte Artikel auf http://advocatusdeorum.wordpress.com legt die Umstände und Gesetzeslage ausführlich dar.

Die Schlussfolgerung fasst das gesamte noch einmal sehr nett zusammen:

Es gibt also in Deutschland nur eine Institution, die einem Bundespräsidenten die „Arschkarte“ präsentieren kann, und die heißt Bundesverfassungsgericht.

Nun soll am 30. 6. 2010 ein Nachfolger für Horst Köhler gewählt werden. – Elfmeterschießen ist angesagt:

Wie oben dargelegt, kann laut Grundgesetz der Bundeskanzler dadurch seinen Amtes verlustig gehen, daß der Bundestag einen Nachfolger wählt. Der Bundesversammlung ist ein irgendwie geartetes „konstruktives Mißtrauensvotum“ gegen den Bundespräsidenten jedoch nicht gestattet. Die Wahl eines „Nachfolgers“ für Horst Köhler geht entweder ins Leere und ist Null und nichtig, oder aber – in der Sprache des Fußballers ausgedrückt – es wird ein zweiter Ball ins Spiel gebracht.

Wie weiland die Titanic dampft die „BRD“ unaufhaltsam in den Untergang. Da spätestens seit dem 31.5.2010 niemand mehr zur Verfügung steht, der Bundesgesetze rechtswirksam „ausfertigen und verkünden“ kann, sind wir in einen Gesetzgebungsnotstand geschlittert, der in Artikel 81 des Grundgesetzes eigentlich nicht vorgesehen ist.

Köhler und Konfuzius – Am 30.6.2010 erlischt die „BRD“ « St.Neptune’s Homepage.

Petitionsausschuss-Anhörung zum „Zensur-Gesetz“ – Interview mit Franziska Heine

Nachdem die „Internet-Gemeinde“ und andere Petenten die Onlinepetition gegen das „Internet-Sperren-Gesetz“ mit über 134.000 Stimmen zur bislang erfolgreichsten Online-Petition gemacht hatte, fand gestern die Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Bundestages statt.

NetzpolitikTV hat Franziska Heine – die Initiatorin der Petition – nach der Anhörung getroffen und sie kurz interviewt:

Diverse Medien berichteten, unter anderem:

EU plant „orwellsche“ Technologien einzusetzen

Wie die britische Zeitung „Telegraph“ berichtet plant die EU automatisierte Systeme zur ständigen und automatisierten Überwachung von öffentlichen Quellen wie Webseiten, Foren, Usenet-Gruppen, Fileservern, P2P-Netzwerken und „individuelle Computersysteme“ einzusetzen.

Nicht umsonst nennt der Telegraph diese Systeme „orwellsche künstliche Intelligenz“, denn die Systeme würden keine verdachtsbezogene Ermittlungen durchführen, sondern große, umfangreiche Datenbanken erstellen, welche jegliche Aktionen aller Internet-Nutzer enthalten. Über diese Datenbanken kann dann, wie in Orwells 1984 beschrieben, nach Auffälligkeiten und auffälligem Verhalten gesucht werden.

Neben der Kriminalitäts- und Terrorismusprävention, ist damit auch gezieltes Kontrollieren von Meinungen und Äusserungen möglich. Welche Gefahren für unsere Gesellschaft drohen, wenn solche Maßnahmen angewandt werden, kann sich jeder anschauen. Zur Lektüre empfehle ich Filme wie „V – wie Vendetta“, „1984“ und „Minority Report“.

Zitat aus „die Zeit“:

Es geht nicht in erster Linie darum, Informationen aus dem Netz zu filtern. Vor allem sollen diese mit anderen Datenbanken verknüpft werden. Beispielsweise mit Bildern von Videoüberwachungskameras oder mit Daten von Mobiltelefonen. Das Ziel, so scheint es: In irgendeiner Weise auffällig gewordene Menschen in der Realität schnell entdecken und langfristig verfolgen zu können. Wer beispielsweise bei YouTube ein Drohvideo gepostet hat, der soll mithilfe von Überwachungskameras gesucht, via Suchmaschine identifiziert und mittels tragbarer Geräte von Polizisten verfolgt werden können.

Michel warum weinest du?

Zum Hintergrund: „der deutsche Michel“ war zu den Zeiten, als dieses Lied verfasst wurde ein Begriff für den typischen Deutschen. Siehe mehr dazu: http://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Michel

Michel, warum weinest Du?
Weil es mir nicht mag behagen,
daß ich soll den Maulkorb tragen.
Darum weine ich, weine ich so sehr!

Michel, warum weinest Du?
Weil ich für die ungeheu’ren
Heere zahlen muß die Steuern.
Darum weine ich, weine ich so sehr!

Michel, warum weinest Du?
Weil sie mir mein Recht stibitzen
und sie mir mein Blut verspritzen.
Darum weine ich, weine ich so sehr!

Michel, warum weinest Du?
Weil sie mir mein Geld verprassen
und nicht sagen, wo sie’s lassen.
Darum weine ich, weine ich so sehr!

Aber, Michel, weine nun, weine nun nicht mehr
Stehe auf und sei kein Knecht,
kämpf für Freiheit und Dein Recht.
Und dann weine, weine Du nicht mehr!

Text: Adolf Glasbrenner vor 1848
Musik: Grün, grün, grün sind alle meine Kleider

Wer sich in diesem Text wieder findet, möchte vielleicht über die Piratenpartei nachdenken?

Liebe Nichtwähler

Liebe Nichtwähler,

wir schreiben euch diesen Brief, weil ihr die stärkste politische Kraft in diesem Land seid. Bei der Europawahl habt ihr mit 46,7% alle Parteien weit hinter euch gelassen. Bei der kommenden Bundestagswahl werdet ihr voraussichtlich zum ersten Mal stärker als CDU und SPD sein. Herzlichen Glückwunsch!

Wir können es sehr gut verstehen, dass ihr nicht zur Wahl geht. Wir haben von der Politik in diesem Land auch die Nase voll. Alle vier Jahre dürfen wir Bürger unser Kreuzchen für Kandidaten und Landeslisten machen, die von Parteifunktionären in Hinterzimmern aufgestellt werden. Dafür wird uns vor der Wahl in professionell gestalteten Werbekampagnen das Blaue vom Himmel versprochen. Nach der Wahl werden diese leeren Versprechen dann eiskalt wieder einkassiert. Die Sachzwänge sind dann schuld, oder die leeren Kassen.

Zwischen den Wahlen haben wir Bürger ruhig zu sein. Die Politiker wollen bei ihrer wichtigen Arbeit nicht gestört werden. Sie bekommen schließlich von den Lobbyverbänden eine Menge Geld dafür, deren Entwürfe zu Gesetzen zu machen. Von den knappen Diäten kann man ja kaum leben, und es ist auch viel bequemer, die Vorlagen der Lobbyisten zu verwenden, als selbst nachdenken zu müssen.

Kein Wunder, dass dabei oft Gesetze herauskommen, die nichts als Schaden anrichten. Nach dem elften September 2001 wurden zum Beispiel viele Gesetze beschlossen, die uns angeblich vor dem Terrorismus schützen sollen. In Wirklichkeit beschneiden sie unsere bürgerlichen Freiheitsrechte immer mehr. Unsere Daten werden gespeichert, unsere E-Mails gelesen, unsere Computer heimlich durchsucht. Die Politiker behaupten, sie hätten nicht die Absicht, einen Überwachungsstaat zu errichten. Dennoch bauen sie so fleißig daran, dass George Orwell seine Freude hätte.

Liebe Nichtwähler, wir respektieren es, wenn ihr diesmal wieder nicht zur Wahl geht. Aber wisst ihr eigentlich, dass jede Nichtwählerstimme vor allem den großen Parteien zugute kommt? Liebe Nichtwähler weiterlesen

Piraten- und Demonstrations-Musik-Beiträge

In der vergangenen Zeit sind einige Stücke im Internet aufgetaucht, die sich mit dem Thema des Zensursula-Gesetzes oder der Piratenpartei beschäftigen.
Ich versuche hier möglichst alle zusammen zu sammeln.

Ihr habt noch andere Lieder gefunden? Bitte teilt es mir in den Kommentaren mit – ich werde sie dann hier aufnehmen.